Beata Mamica Der deutsche Bundestag

Der deutsche Staat basiert auf der klassischen Gewaltenteilungdie GewaltenteilungGewaltenteilung. Sie umfasst die Legislativedie Legislative/die LegislativenLegislative, die Judikativedie JudikativeJudikative und die Exekutivedie Exekutive/die ExekutivenExekutive. Die drei Staatsgewalten kontrollieren sich gegenseitig.

Die Gesetzgebungdie GesetzgebungGesetzgebung wird in Deutschland vom Bundestag ausgeübt, der Gesetze erlässtGesetze erlassenGesetze erlässt, die für alle Bürger verbindlich sind. Der Bundestag ist das höchste Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland und das einzige direkt von den Bürgern gewählte Organ. Die Bundestagswahlen selbst finden alle vier Jahre statt. Die Bundesrepublik Deutschland ist in 299 Wahlkreise eingeteilt. Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger ab einem Alter von 18 Jahren. Bei den Wahlen gebenseine Stimme abgebengeben die Bürger jeweils zwei Stimmenseine Stimme abgebenStimmen auf dem Stimmzettel abseine Stimme abgebenab. Entscheidend für das politische Kräfteverhältnis ist die Zweitstimme, mit der die Wähler die Landesliste einer Partei wählen. Mit der Erststimme wählen die Bürger einen konkreten Kandidaten aus ihrem Wahlkreis. Wer in einem Wahlkreis die meisten Stimmen erhalten hat, zieht direkt in den Bundestag ein. Jede politische Partei muss landesweit die Schwelle von 5 % der Stimmen überschreiten, um in den Bundestag zu kommen. Im Allgemeinen wird die Hälfte der Sitze auf der Grundlage der Landeslisten und die andere auf der Grundlage von Direktmandaten vergeben.

Der Bundestag wählt den Bundeskanzler, der die Bundesregierung leitetleitenleitet. Der Regierungschef kommt also direkt aus dem Parlament. Die Stimmen der Abgeordnetender Abgeordnete, die Abgeordnete/die AbgeordnetenAbgeordneten spielen auch bei der Wahl des Bundespräsidenten eine bedeutende Rolle.

Die Bundesversammlungdie Bundesversammlung/die BundesversammlungenDie Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt wählt, setzt sich je zur Hälfte aus Abgeordneten des Bundestages und Vertreternder Vertreter/die VertreterVertretern der Länder zusammen. Das Parlament wählt außerdem die Hälfte der Richter des Bundesverfassungsgerichtsdas BundesverfassungsgerichtBundesverfassungsgerichts, den Präsidenten und die Vizepräsidenten des Bundesrechnungshofsder BundesrechnungshofBundesrechnungshofs sowie den Bundesdatenschutzbeauftragtender BundesdatenschutzbeauftragteBundesdatenschutzbeauftragten.

Die Abgeordneten haben auch das Recht, die Regierung zu kontrollieren. Im Bundestag übernehmen diese Rolle alle am parlamentarischen Verfahrendas parlamentarische Verfahrenparlamentarischen Verfahren beteiligten Fraktionen, sowohl die Opposition ohne parlamentarische Mehrheitdie Mehrheit/die MehrheitenMehrheit als auch die Regierungsfraktionen mit der Mehrheit. Die Abgeordneten können für die Kontrolle der Regierung folgende Instrumente nutzen: Große und Kleine AnfragenGroße und Kleine AnfragenGroße und Kleine Anfragen oder die Aktuelle Stundedie Aktuelle StundeAktuelle Stunde. Der Bundestag richteteinrichtenrichtet darüber hinaus ständige Ausschüsseder Ausschuss/die AusschüsseAusschüsse eineinrichtenein, deren Aufgabe es ist, am Gesetzgebungsverfahrendas Gesetzgebungsverfahren/die GesetzgebungsverfahrenGesetzgebungsverfahren mitzuwirkenmitwirkenmitzuwirken, sowie Untersuchungsausschüsse, die ausschließlichausschließlichausschließlich zur parlamentarischen Kontrolle der Regierung eingesetzt werden.

Hauptbereichder Hauptbereich/die HauptbereicheHauptbereich der parlamentarischen Kontrolle des Bundestages ist der Staatshaushaltden Staatshaushalt festlegenStaatshaushalt. Er wird jeweils für ein Jahr festgelegtden Staatshaushalt festlegenfestgelegt und umfasst alle Einnahmendie Einnahme/die EinnahmenEinnahmen und Ausgabendie Ausgabe/die AusgabenAusgaben des Staates.

c1 Źródło: Beata Mamica, Der deutsche Bundestag, licencja: CC BY-SA 3.0.